Unsere Juristinnen bringen ihre Expertise in erster Linie transversal in unsere Projekte ein. Exemplarisch stehen dafür der Bericht zur Entwicklung einer Datennutzungspolitik und das Projekt der DVK ilz «Gemeinsame Datenschutzvorabklärungen für digitale Lehrmittel und Lernapplikationen in der Deutschschweiz». Die Beantwortung von Rechtsfragen, die uns über das neu etablierte Online-Kontaktformular (Zentraler Servicedesk) erreichen, dient dem Aufbau einer Wissensdatenbank zu Rechtsfragen. Datenschutz und Beschaffungsrecht bilden dabei die Schwerpunkte, hinzu kommen vermehrt Fragen zum Öffentlichkeitsprinzip.
Community of Practice (CoP)
Digitale Technologien durchdringen zunehmend sämtliche Systemebenen der Bildung, angefangen bei Schule und Unterricht über die Bildungsverwaltung bis hin zu den Schnittstellen zu weiteren Politikbereichen. Beim Beschaffen digitaler Dienste und Infrastrukturen erfordern Datenschutz, Datennutzung, Informationssicherheit, Interoperabilität, Barrierefreiheit und Nachhaltigkeit neben den eigentlichen Leistungsanforderungen besondere Aufmerksamkeit. Die rechtlichen Grundlagen dafür liefern das Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) und die Interkantonale Vereinbarung (IVöB). Mit der neuen Community of Practice (CoP) «Gemeinsam beschaffen» fördern wir Synergien, Erfahrungsaustausch und föderales Lernen zu Beschaffungsthemen im digitalen Bildungsraum Schweiz. Sie vernetzt inzwischen 25 Fachpersonen aus 18 Kantonen. Eine weitere CoP mit dem Fokus «Digitale Bildung und Recht» befindet sich im Aufbau. Zudem engagieren wir uns in der Arbeitsgruppe «Beschaffungen» der Digitalen Verwaltung Schweiz (DVS).
Rahmenvereinbarungen
Unter besonderer Berücksichtigung des Beschaffungsrechts führten wir mit Microsoft einen Dialog und erzielten im Oktober eine Vereinbarung. Zwingende rechtliche Bedingungen bei Datenschutz und Öffentlichkeitsprinzip wurden durchgesetzt. Die Datenschutzbeauftragten aus den Reihen von privatim haben massgeblich zum Ergebnis beigetragen. Bis Ende Jahr wurde eine WTO-Ausschreibung zur Erzielung eines Rahmenvertrags mit Resellern durchgeführt.
Navigator
Die Web-Applikation Navigator bietet mit rund 340 Einträgen einen umfassenden Überblick über digitale Anwendungen und Online-Dienste, die im Bildungsraum Schweiz eingesetzt werden. Sie unterstützt Verantwortliche in Schulen und Schulverwaltungen bei der Suche und Auswahl datenschutzkonformer Lösungen. Seit dem 1. Juli können Nutzerinnen und Nutzer die vorgestellten Anwendungen anhand der folgenden vier Kategorien bewerten:
- Bedienbarkeit und Nutzererlebnis
- Praxisrelevanz und Mehrwert im (Bildungs-)Alltag
- Qualität des Kundensupports
- Preis-Leistungsverhältnis
Um die Integrität der Bewertungen zu gewährleisten, ist für die Abgabe eine Authentifizierung über Edulog erforderlich. So wird sichergestellt, dass nur Personen aus dem Bildungsbereich Bewertungen abgeben können und keine Mehrfachbewertungen erfolgen. Die Anonymität der Bewertenden bleibt gewahrt, da keine personenbezogenen Daten erfasst oder gespeichert werden.
Expertise live
Zum Tag der Kinderrechte hat unser Rechtsteam gemeinsam mit der Datenschutzexpertin Dr. iur. Sandra Husi-Stämpfli eine Online-Veranstaltung zum Thema «Kinderdatenschutz in der Schule / Kinderrechte auf dem Pausenplatz» durchgeführt. Aufgrund des Dialogs mit den rund 30 Teilnehmenden haben wir zwei Leitfäden publiziert. Dem Thema «Kinder- und Jugendschutz sowie Cybersicherheit» war zudem eine Session unseres Rechtsteams im Rahmen des Swiss Internet Governance Forum gewidmet.